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Mit zwei Männern und einer Frau beteiligt sich die rechtsextreme
Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) an den Berner Grossratswahlen.
Bekannt war bis anhin, dass Dominic Lüthard und Denise Friedrich
einschlägig vorbestraft sind.
Aber auch der dritte Pnos-Kandidat hat einen Tolggen im Reinheft.
Raphael Würgler gehörte zu jenen rund zwanzig Rechtsextremen,
die Ende Oktober 2004 die ersten eintreffenden TeilnehmerInnen einer
Demonstration gegen Rassismus in Willisau angegriffen und vertrieben
haben. Bei einer Hausdurchsuchung fanden die Polizisten beim heute
23-jährigen Schreiner auch rechtsextremes Propagandamaterial.
Dieses wurde später eingezogen und vernichtet. Anfang Juni
2005 verurteilte ihn das Amtsstatthalteramt Willisau wegen Landfriedensbruchs
und verbotenen Waffenbesitzes zu einem Monat Gefängnis bedingt
und zu einer Busse von 800 Franken. Dies geht aus der Strafverfügung
hervor, die der WOZ vorliegt. Würgler war für eine Stellungnahme
nicht zu erreichen.
«Konsequente Ausländerrückführung» verlangt
die Pnos im Wahlkampf und zielt damit - wie die SVP - auf «kriminelle
Ausländer». In ihren eigenen Reihen gilt eine andere
Regel: Rechtskräftig Verurteilte gehören ins Parlament.
Das Bezirksgericht Aarau verurteilte Denise Friedrich - zusammen
mit anderen Pnos-Vorstandsmitgliedern - Anfang 2009 wegen Widerhandlung
gegen die Rassismusstrafnorm. Dies wegen einer Aussage im Parteiprogramm,
wonach es ein Irrtum sei, anzunehmen, der Mensch müsse in jedem
Land der Erde die gleichen Rechte haben. Dominic Lüthard seinerseits
erhielt im September 2004 vom Amtsgericht Aarwangen acht Tage Gefängnis
bedingt, weil er im September 2002 am Ende einer turbulenten Nacht
vor dem Spital Langenthal auf Türken eingeschlagen hatte.
Hans Stutz
Die Wochenzeitung WOZ, 18. Februar 2010
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