|
Zwar trafen sich über zweitausend Frauen und Männer,
sogar ein ganzer SVP-Bundesrat war dabei und begann seine Ansprache
wieder einmal mit «Liebi Manne ond Froue». Aber das
ist schon das Ende der positiven Nachrichten. Nicht einmal die SchauspielerInnen
der Tellspiele mochten den versammelten Herrschaften, die sich als
die einzig wahren VerteidigerInnen der Sonderfallschweiz verstehen,
den «Rütlischwur» noch vorspielen.
Die Auns ist heute ein Verliererverein, einst angeführt von
einem grobschlächtig politisierenden Milliardär, nun angeführt
von Pirmin Schwander, einem Unternehmensberater/Unternehmer, der
in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wird, obwohl er im
Nationalrat sitzt. Sie wurde einst gegründet zur «allgemeinen
Überwachung der schweizerischen Aussenpolitik unter dem Gesichtspunkt
der Neutralität, der Unabhängigkeit und der Sicherheit
des Landes» und meinte damit die Weiterführung der traditionellen
Schweizer Aussenpolitik: kein Beitritt zu internationalen politischen
Institutionen. Ein politischer Grundsatz, den die Eliten in Wirtschaft
und Politik Ende der achtziger Jahre politisch erfolgreich verabschiedeten:
Nach einigen Erfolgen - insbesondere dem EWR-Nein (1992) und dem
Blauhelm-Nein (1994) - folgte Auns-Niederlage um -Niederlage. Die
Auns blieb zwar weiterhin referendumsfähig, doch am Ende auf
der Verliererseite. In den vergangenen Jahren hat die isolationistische
Rechte alle wichtigen Volksabstimmungen verloren: Die Schweiz ist
beispielsweise der Uno beigetreten, die Ausdehnung des freien Personenverkehrs
ist durchgekommen, die Schweiz ist Schengen/Dublin beigetreten.
(Was immer man von diesem Projekt halten mag.) Die Meinungsumfragen
sagen auch für die «Ostmilliarde» eine Zustimmung
voraus. Weitere Abstimmungen zu aussenpolitischen Fragen sind in
den kommenden Jahren eher nicht zu erwarten.
Die Auns weist zwar noch ein Vermögen von über 750 000
Franken aus (Ende 2005). Tendenz steigend. Doch sie hat Probleme,
noch aussenpolitische Themen zu finden. Entsprechend vage war denn
am Wochenende auch die Ankündigung von Präsident Schwander,
der Vorstand arbeite an einer «Volksinitiative zum Ausbau
der Volksrechte und gegen die schleichende Übernahme von fremdem
Recht bei internationalen Abkommen». Eine zündende Idee
ist das nicht. Stachel im Rücken der SVP will die Auns bleiben:
Nachdem die SVP nun zwei Bundesräte habe, müsse diese
«darum vermehrt Kompromisse eingehen». SVP-Rechtsaussen
wie Auns-Geschäftsführer Hans Fehr zählen darauf,
dass ihnen ein zweites politisches Standbein erhalten bleibt.
Hans Stutz
Die Wochenzeitung WOZ, 2. November 2006
Alle Rechte beim Verfasser.
|