2007
    Die Politisierung der Rechtsextremen
    Neue Parteien und Organisationen versuchen vermehrt, die rechtsextreme Szene der Deutschschweiz und der Romandie ideologisch zu festigen. Eine Übersicht.
 
 

Am kommenden Montag stehen in Bern drei junge Männer vor Gericht, die noch im Juli 2000 als Skinheads in Erscheinung getreten sind. Angeklagt sind sie unter anderem der versuchten vorsätzlichen Tötung. In der Nacht auf den 10. Juli 2000 hatten sie mit Sturmgewehren knapp hundert Schüsse auf das «Solterpolter»-Haus im Berner Marzili-Quartier abgegeben, nur zufälligerweise wurde niemand getroffen. Das Haus war ursprünglich besetzt, später von linken AktivistInnen legal bewohnt worden. Zwei der Täter schossen, der dritte fuhr sie zum Tatort und hatte als Teilnehmer eines Jungschützenkurses seinen «Kameraden» Waffen und Munition beschafft. Knapp drei Wochen vor dem Rütli-Aufmarsch der Skins, der landesweit Furore machte, fand dieser Angriff wenig Beachtung, ebenso wie eine Woche später jener in Möhlin. «Die Haupttäterin» des versuchten Brandanschlags auf eine AsylbewerberInnen-Unterkunft sei ein «aktives Mitglied von Blood and Honour» gewesen, schrieb die Bundespolizei später in ihrer Studie «Skinheads in der Schweiz». Der Prozess gegen die Brandstifterin hat noch nicht stattgefunden.

Im Sommer des letzten Jahres bemühte sich die Naziskin-Szene um vermehrte Infrastruktur, insbesondere um Klubräume. Die Schweizer Hammerskins unterhielten einen Klubraum in Malters bei Luzern, die Rheinfront einen in Sargans. Kurz nachdem die Öffentlichkeit von deren jeweiligem Bestehen erfahren hatte, mussten die Treffpunkte geschlossen werden. In den vergangenen Monaten haben an verschiedenen Orten wieder Skin-Konzerte stattgefunden - solche werden von der Polizei nach wie vor häufig als «Privatveranstaltungen» angesehen. Nur der Kanton Waadt hält an seinem Konzertverbot fest, das er 1998 erlassen hatte. Unklar ist, ob die braune Szene zurzeit über eigene Räume verfügt. Zwar meldete eine deutsche Naziskin-Site im Frühsommer 2001, dass der Patriotische Ostflügel (POF) «in der Ostschweiz, nahe Konstanz, ein neues Klubhaus» eröffnet habe. Weitere Spuren liessen sich allerdings bis jetzt nicht nachweisen.

Zwar ist immer noch davon auszugehen, dass die meisten jungen Naziskins, die sich irgendwo in Cliquen oder lokalen Grüppchen zusammengefunden haben, vorab an Bier und allenfalls Randale gegen missliebige Menschen interessiert sind, doch versuchen inzwischen mehrere Organisationen die Politisierung der Szene voranzutreiben. Aktiv sind insbesondere die drei neonazistischen Parteien, auch wenn ihnen - falls sie überhaupt jemals an Wahlen teilnehmen sollten - wohl kein Sitzgewinn gelingen wird. Es sind in der Deutschschweiz die Nationale Partei der Schweiz (NPS) und die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) sowie in der Westschweiz die Jeunesse Nationaliste Suisse et Européenne (JNSE). Darüber hinaus bemühen sich in der Romandie auch die Skinheads von Blood and Honour um die politische Schulung der Hirne unter den Glatzen.

Die PNOS Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) wurde Anfang September 2000 gegründet. Als Signet verwendet sie einen Morgenstern im Schweizerkreuz - ein Signet, das Mitte der achtziger Jahre bereits die Neue Nationale Front verwendet hatte, die damals für kurze Zeit im Kanton Aargau aktiv gewesen war. Präsident der PNOS ist der 23-jährige Maurer Sacha Kunz, einst Mitglied von Blood and Honour Schweiz, Vizepräsident ist Jonas Gysin. Die PNOSler haben in der Zwischenzeit einige programmatische Schriften ins Netz gehängt. Sie verbinden biologistische Argumentation mit diskriminierenden Forderungen. Im «Kampf für das Überleben unseres Schweizer Volkes» stellt die Partei «den besonderen Schutz der Familie als Träger des biologischen Erbens in der Mittelpunkt des politischen Wollens». Daher müsse die Sozial- und Steuerpolitik «vor allem junge und Kinderreiche Schweizer Familien» fördern. Um dies zu erreichen, will sie «die Ausgliederung von Ausländern aus dem schweizerischen Sozialversicherungssystem». Ihre Zeitschrift «Der Nationalist» taufte die Partei nach einer Ausgabe um und brachte im Juli 2001 zum ersten Mal den «Zeitgeist» heraus («Wir sahen uns aus Ethischen gründen zu diesem Schritt veranlasst»).

Die «Zeitgeist»-Texte stammen vor allem von Kunz und Gysin. Bereits die nahe Zukunft wird zeigen, ob ein Parteiausbau gelingt. Die PNOS sucht per «Zeitgeist»-Inserat «Büroräume in Basel» und einen «guten Computer». Einen Erfolg konnte die Partei Anfang 2001 vermelden: Am 27. Januar, an jenem Samstag, als in der Schweiz ein faktisches Demonstrationsverbot gegen das World Economic Forum (Wef) bestand, lud die PNOS - zusammen mit Pascal Lobsigers Nationaler Aufbau-Organisation (NAO) - zur Kundgebung «gegen Globalisierung und linke Gewalt» nach Olten. Die Rechtsextremisten waren an jenem Tag die Einzigen, die ungehindert gegen das Wef demonstrieren konnten. Kein Wunder, dass die Solothurner Kantonspolizei in ihrer Medienmitteilung kein Wort über das Kundgebungsmotiv verlor.

In den letzten Tagen wird auf der Site der PNOS gegen den antifaschistischen Spaziergang mobilisiert, der am 13. Oktober in Basel durchgeführt werden soll. Nationale Partei der Schweiz (NPS)

Mit einigem Lärm trat die Nationale Partei der Schweiz (NPS) im April 2000 erstmals an die Öffentlichkeit. Geplant war die Gründung einer Schweizer Sektion der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), doch die Pläne zerschlugen sich nach ersten Medienberichten: Gar zu ungeschickt führte sich der NPS-Präsident David Mulas auf. Einen Moment schien es gar, als sei die Gründung auch das Ende der Partei, doch inzwischen sind drei Nummern der Zeitung «Das nationale Blatt» erschienen. Darin wird die Deutsche Wehrmacht gelobt, über Cannabis gelästert, über die Berner Antifa geschimpft, und verschiedene missliebige Personen werden bedroht (vgl. auch Kasten «David Mulas verurteilt»). Auch die NPS sagt, sie wolle an den nächsten Nationalratswahlen teilnehmen. Man wolle, so berichtete «Das nationale Blatt» im Januar 2001, «Mitglieder in nächster Zeit in verschiedene Schulungen schicken». Die Wahlchancen erachtet man selbst als gering: «Leider haben wir keine Andere Wahl, als uns diesem System für kurze Zeit zu unterziehen, d. h. Einen Einstieg im Bundeshaus erreichen wir nur durch getarnte Demokratie.» Drohend heisst es weiter: «Wir werden schon dafür sorgen, dass man unsere Politik zu begreifen lernt.» Bereits in nächster Zeit sollen sich NPS-Mitglieder für politische Mandate bewerben. «Jedoch werden diese nicht als Vertreter der NPS (vorab nur) eingereicht, weil sonst eine Medienhetze nicht zu vermeiden wäre.»

   
  Blood and Honour Romandie
Auch in der Romandie wird versucht, die Szene zu politisieren. Sowohl Blood and Honour (B&H) in der Romandie als auch die Jeunesse Nationaliste Suisse et Européenne (JNSE) verbreiten via E-Mail und Netz regelmässig Newsletters. In jenem von Blood and Honour von Ende Juli 2001 (Nummer 8) wird der Oklahoma-Bombenattentäter Timothy McVeigh als «einer unserer grössten Krieger, der uns von ZOG weggenommen worden ist», bezeichnet. Der Hingerichtete könne sicher sein, dass «seine Heldentat für Rasse und Nation» niemals vergessen werde. (ZOG ist eine unter Rechtsextremisten verbreitete Abkürzung und bedeutet Zionist Occupation Government - womit eine jüdisch unterwanderte Regierung gemeint wird.) Der englisch verfasste B&H-Newsletter wird von einem (namentlich nicht bekannten) Skinhead geschrieben, der sich hinter dem Pseudonym «Edelweiss» verbirgt. Unklar ist, wie weit die Schrift verbreitet wird, ebenso unklar ist die Grösse der Westschweizer B&H-Sektion. Der Staatsschutzbericht 2000 behauptet, die Sektion habe rund dreissig Mitglieder. Dies seien «ihre Zahlen, nicht unsere», kommentiert der B&H-Schreiber. Unbestritten ist hingegen, dass die Sektion spätestens seit dem Frühling 2001 über ein Postfach in Morges erreichbar ist. Ob sich hinter dem Pseudonym «Edelweiss» allenfalls Olivier Kunz versteckt, ist offen. Tatsache ist, dass sich der Blood-and-Honour-Exponent mit seiner Lebensgefährtin Karolina in der Region von Morges niedergelassen hat, nachdem er 1997 und 1998 in Neuenburg zu den Organisatoren der grossen Westschweizer Skin-head-Konzerte gehört hatte. Im Frühling 2001 wurde er wegen Widerhandlung gegen die Rassismus-Strafnorm zu einer Gefängnisstrafe von 12 Monaten Gefängnis bedingt verurteilt. Karolina erhielt 6 Monate bedingt. Das Pärchen hatte mehrere Jahre lang die «Mjölnir Diffusion» betrieben und vor allem CDs, aber auch einschlägige Zeitschriften vertrieben. Im März 1999 beschlagnahmte die Neuenburger Kantonspolizei bei einer Hausdurchsuchung grosse Mengen rassistischen Materials. Unterlagen, welche der WoZ vorliegen, beweisen, dass «Mjölnir Diffusion» bereits im Sommer 2000, also zur Zeit des hängigen Strafverfahrens, wieder aktiv war. Vorsichtshalber wurden die Prospekte jedoch im grenznahen Frankreich der Post übergeben, Bestellungen mussten an eine Adresse in der Nähe von Paris gesandt werden. «Edelweiss» berichtet im B&H-Newsletter sowohl von den Bildungs- und Politisierungsanstrengungen als auch über politische Verbindungen. Beispielsweise wird ein «sehr interessanter Vortrag» erwähnt, den der französische Rechtsextremist Guillaume Faye am 30. März 2001 in Genf gehalten habe. Eingeladen hatten der Cercle Proudhon - also der ehemalige SVPler Pascal Junod - und seine Kameraden. Faye habe eine kurze, aber feurige und anregende Rede über «die Gründe unseres Kampfes» gehalten.
   
  Rechtsextremistischer Bildungsmonat
Der Vortrag bildete den Abschluss eines rechtsextremistischen Bildungsmonates. Am 2. März organisierte die Avalon-Gemeinschaft einen «Informationsabend für Nationalistische Eltern» (B&H-Newsletter) über Kindererziehung, Gesundheits- und Nahrungsfragen. Vom 16. bis 18. März organisierten die Schweizer Hammerkins eine Bildungsveranstaltung über Islam, Juden- und Christentum. Redner war unter anderem Ahmed Huber, der auch den Besuch einer Moschee organisierte. Am 24. März lud B&H Romandie zum Vortrag eines Mitgliedes. Dieses sprach über die «mystischen Wurzeln» des Nationalsozialismus, die Gründung der NSDAP und über die nationalsozialistischen und «radikal nationalistischen Organisationen» in der Schweiz von den dreissiger Jahren bis heute. Rund vierzig «Kameraden» seien anwesend gewesen. Den Bildungsmärz beschloss eine «Geburtstags-Party», die der «Allobroges Klan» organisierte. Diese Walliser Glatzen haben sich in den vergangenen Monaten vorwiegend und mit mässigem Erfolg als Lustbarkeitsveranstalter betätigt: Eine geplante Bergwanderung von Anfang Juni fiel ins Regenwasser. Und ein Konzert, für das der «Klan» weit in Europa herum E-Mail-Einladungen versandt und auf einer französischsprachigen Internet-Site öffentlich eingeladen hatte, wurde Ende August - gemäss Angaben der Walliser Kantonspolizei - nur von rund hundert Glatzen besucht.

Ein erstes zweitägiges Seminar organisierte ein «Freier Kameradenbund» - wohl der Name einer Ad-hoc-Gruppe - bereits im vergangenen November. Zu den Rednern gehörte neben dem Avalon-Primus Roger Wüthrich auch ein «führendes Mitglied» der NPD Berlin. Zu den Organisatoren zähle er allerdings nicht, erklärt Wüthrich auf Anfrage. Immerhin weiss er, dass eine für diesen Herbst geplante Bildungsveranstaltung abgesagt werden musste. Stattfinden soll hingegen am 8. Dezember an einem nicht bekannten Ort der «Zweite Tag des Nationalen Widerstandes». Nähere Informationen will Sacha Kunz ab 3. Oktober via E-Mail verbreiten
   
  La Jeunesse Nationaliste
Im Januar 2001 suchte die Gruppierung Jeunesse Nationaliste Suisse et Européenne (JNSE) auf der Internet-Site eines FC-Servette-Fanclubs nach jungen Militanten. Auf eine erste Kontaktaufnahme reagierten die JNSEler dann mit Misstrauen und verlangten vom Fragesteller weitere Informationen zur Person. Erreichbar ist die JNSE über eine Poste-restante-Adresse in Puplinge, einem Dorf ausserhalb von Genf. Wer sich dahinter verbirgt, ist unklar. In der «Tribune de Genève» veröffentlichte ein «Antonio Rodriguez, Puplinge» Ende März einen Leserbrief im Namen der JNSE. Zumindest im Telefonbuch ist unter Puplinge jedoch weder eine Familie Rodriguez noch ein Antonio Rodriguez vermerkt. Wie auch immer: Dieser «Antonio Rodriguez» empörte sich über den Ausspruch einer schweizerisch-israelischen Doppelbürgerin, dass sie in der Schweiz sozialistisch, in Israel jedoch die Rechtsextremisten wähle, weil diese ein starkes Israel anstrebten. Mitte September wurde unter gleichem Pseudonym ein weiterer Leserbrief veröffentlicht, die JNSE hätten nicht «Angst vor dem Ausländer, aber vor den katastrophalen Konsequenzen dieser 'Invasion'», die möglicherweise das «Verschwinden der Schweizer in der Schweiz» bedeute. Deutlicher wird der JNSE-Newsletter vom September: «Das Verschwinden der Schweizer und der Schweiz» sei «in vollem Gang». Dieser JNSE-Newsletter nennt sich «Reconquête» (Wiedereroberung). Seit Anfang Jahr sind davon acht Nummern erschienen. Verbreitet werden sie über eine französische Rechtsextremisten-Site. Ziel der Gruppe sei es, war im Januar zu lesen, alle «jungen, militanten Nationalisten in Genf» zu vereinigen, um ihnen verschiedene Aktionen vorzuschlagen, zum Beispiel Flugblätter zu verteilen und zu kleben, Sportveranstaltungen und Feste. Am 16. Februar 2001 traf man sich dann um Mitternacht bei der Fontaine du Molard, einem Brunnen in der Genfer Altstadt, «für eine patriotische Klebeaktion» («un collage patriotique»). Anlass der Kleberei waren die Abstimmungen vom 4. März 2001 - die nationale Initiative «Ja zu Europa» und eine kantonale zum AusländerInnenstimmrecht. Im nächsten Newsletter rühmte man sich dann, rund 20 000 Flugblätter in Briefkästen gesteckt und rund 1000 direkt verteilt zu haben, noch einmal so viele sollen geklebt worden sein. Bei den Klebeaktionen ist offenbar «Kamerad Richard» von einem Punk zur Rede gestellt, angegriffen und verletzt worden. Aber: «Die Rache ist nahe.»

Pessimistischer ist die JNSE-Einschätzung dann im August: Der Untergang der Indoeuropäer sei mehr denn je vorprogrammiert «mit der baldigen Ankunft von 900 Millionen Einwanderern in Europa». Vor die Öffentlichkeit zu treten, getrauten sich die JNSEler bisher nicht. Télévision Suisse Romande habe JNSE angefragt - so berichtet der Februar-Newsletter -, sich an einer Diskussion zum AusländerInnenstimmrecht zu beteiligen. «Die Furcht vor stalinistischen Prozessen wie auch die Empfehlung des Arbeitgeberverbandes, alle Personen, die mutmasslich der Rechtsextremistenszene angehörten, sollten entlassen werden, haben uns gehindert», wurde die Absage begründet. Beim Vortrag von Guillaume Faye waren auch JNSEler anwesend: Faye habe, so resümiert «Reconquête», an die «fatale Notwendigkeit» erinnert, die Leute für das «Nach-Chaos» («l'après-chaos») vorzubereiten. Dazu zählt der Newsletter offenbar auch das Erinnern an «quelques Suisses exemplaires», so an den verstorbenen Westschweizer Fröntler Georges Oltramare oder den heute in München lebenden Luzerner Hotelierssohn Franz Riedweg, der einst als Obersturmbannführer der Waffen-SS seinem Bewunderer Heinrich Himmler diente. Der JNSE-Newsletter empfiehlt im Übrigen Vérité et Justice, die Vereinigung der Schweizer Holocaust-Leugner. Der Verein veröffentliche, so «Reconquête», «gute Literatur, die sich sehr stark von der Desinformation der Medien und der Politik» abhebe. Vérité et Justice hat allerdings zurzeit Probleme. Präsident Jürgen Graf ist auf der Flucht vor einer 15-monatigen Gefängnisstrafe. Und gegen die beiden anderen Vorstandsmitglieder René-Louis Berclaz und Philippe Brennenstuhl sowie das Mitglied Bernhard Schaub laufen Strafverfahren.

   
 

Subkultureller Rechtsextremismus
Romantische Nazi-Okkultisten
Rechtsextremistisches Gedankengut gewinnt auch in den Subkulturen der Satanisten, der Darkmetal- und der Darkwave/ Gothic-Szene an Bedeutung. Ein kleiner Streifzug.

Samstag, 21. Juli 2001. Im Dörfchen La Sarraz, zwischen Lausanne und Yverdon gelegen, treffen sich im Schloss rund 300 bis 400 Männer und Frauen, meist dunkel gekleidet. Viele KonzertbesucherInnen, vor allem jene aus Deutschland, tragen Kleider, die faschistische oder nazistische Vorbilder imitieren. Es sei - so die Einschätzung eines deutschen Szenebeobachters - das grösste Treffen der europäischen rechten Darkwave/Gothic-Szene gewesen. Das bevorzugte Instrument der vier auftretenden Gruppen war die Marschtrommel. Die ials "Überraschung" auftretende Gruppee "Blutharsch" (und nicht die - in der WochenZeitung fälschlicherweise genannte - talienische Band Camerata Mediolanense) bediente sich sowohl faschistischer Texte als auch faschistischer Ästhetik. Zwei der Musiker trugen Anzüge, die an Faschistenuniformen erinnerten. Häufiger Einsatz von Trockeneis. Projektion von unscharfen Filmen mit Szenen aus den dreissiger und vierziger Jahren, mit Aufmärschen und Kriegsszenen, dazu eine Weihnachtsansprache von Maréchal Philippe Pétain, dem Präsidenten von Frankreichs pronazistischer Vichy-Regierung während des Zweiten Weltkriegs. Auch die deutsche Gruppe Forleti erntet Wohlgefallen mit harmonischem Gedudel und unpolitischen Texten, die wohl an die deutsche Romantik erinnern sollen. Die beiden Büchertische, einer französisch-, der andere deutschsprachig, zeigen, woher politisch der Wind weht. Angeboten werden verschiedene Bücher von und über den faschistischen Autoren Julius Evola, ein Buch über Hans Blücher und die Wandervogelbewegung, ein übersetztes Buch von Sigrid Hunke, der einstigen Präsidentin der Deutschen Unitarier Gemeinschaft (DUR), einer «völkisch, nationalistisch und rassistisch motivierten Gemeinschaft», wie das «Handbuch Deutscher Rechtsextremismus» konstatiert. Weiter Bücher von Alain de Benoist, Jean Mabire und Pierre Vial - bekannten rechtsextremistischen Ideologen in Frankreich -, Otto Rahn («La Cour de Luzifer») und Ernst Jünger («Le Travailleur»). Insgesamt ein Angebot an der Schnittstelle zwischen rassistischer neuer Rechten und Rechtsextremismus. Selbst dem Veranstalter Yann Courtiau, einem Berner, war es nach dem Konzert nicht mehr ganz geheuer, in einem Mail an Mitbeteiligte schrieb er: «Wenn die Gruppen in ihrer Kunst zweideutig sind, dann bleibt das Kunst, wenn sich aber das Publikum gleich kleidet, so verliert die Kunst ihre Funktion zu Gunsten der Propaganda.» Wie wahr. Aber auch Courtiaus eigenes Heft «La Confession d'un Masque» bewegt sich jenseits der beschworenen Zweideutigkeit. Die Nummer 1 beschäftigt sich mit Darkwave-Gruppen, die zum rechten Lager zählen (vor allem Allerseelen alias Kadmon), und schildert Courtiaus Ausflüge zu deutschnationalen Pilgerstätten wie dem Völkerschlacht-Denkmal in Leipzig und dem Kyffhäuser-Denkmal.

Die meisten Mitglieder dieser Szene behaupten, sie seien keine Rechtsextremisten, doch behauptet sich rechtsextremistisches Denken und Handeln hartnäckig, ebenso Auftritte mit eindeutigen politischen Botschaften. Daran erinnerte letzthin eine Reportage von Tele 24 über eine schwarze Messe von Schweizer Satanisten. Mindestens zwei junge Männer in dunklen Bomberjacken mit aufgenähtem Schweizerkreuz folgten Markus Wehrli aus Rothenburg bei Luzern, der unter dem Namen Satorius auf der Ruine Nünegg bei Lieli im Kanton Luzern eine schwarze Messe zelebrierte. Satorius leitet den «Schwartzen Orden von Luzifer». Ein Blick auf die Homepage zeigt die Ambivalenz. Neben Anton Szandor LaVey, dem Gründer der «Church of Satan», ist Karl Maria Wiligut alias Weisthor, eine graue Eminenz des Nazi-Okkultismus, Satorius' Ideengeber. Wiligut war längere Zeit Himmlers Berater und Mitglied der Waffen-SS im Range eines Obersturmbannführers. Aber dass sich, so Wehrli alias Satorius in einem Interview mit der «Neuen Luzerner Zeitung», «der Nationalsozialismus in Teilen zufällig mit unserer Ideologie überschneidet, ist nicht unser Problem». Positive Aufnahme findet Wehrli auch in der NS-Darkmetal-Szene. (NS steht hier für Nationalsozialismus.) Wehrlis früheres Musikprojekt Helvete zählt neben Eisenwinter, Tarihan, Wald (nun Diviko) und Forst zu jenen Gruppen, die «innerhalb der Szene ideologisch oder organisatorisch» arbeiten. So schreibt das Blättchen «Der Eidgenosse», von dem seit November 1998 drei Nummern erschienen sind. Das Titelblatt der ersten Nummer verweist auf eine historische Kontinuität, der Titelkopf stammt von der gleichnamigen Zeitung des einstigen Bundes Nationalsozialistischer Eidgenossen von 1933. Der Herausgeber des «Eidgenossen» wohnt im baselländischen Ettingen und betreibt das Musikprojekt Eisenwinter. In einem Interview mit der deutschen Darkmetal-Zeitschrift «Der Ruf nach Freiheit» behauptet er, es gebe in Deutschland und der Schweiz «Inländerfeindlichkeit». Er spricht von «einigen krummnasigen Medienmogulen» und davon, dass «die Medien in allen Weststaaten ja eh von den gleichen Leuten kontrolliert werden». In Interviews reden freilich auch andere Gruppierungen rechtsextremistischen Klartext. Morgart aus dem luzernischen Littau beispielsweise: «Es ist ja schon schlimm genug, dass man die Armee zur Grenze schicken muss, um den illegalen Einwanderern Einhalt zu gebieten. Meiner Meinung nach sollte man sie dort gleich abschiessen dürfen. Dann hätten wir auch weniger Probleme.»

   
  Hans Stutz
Die WochenZeitung, 27. September 2001
Alle Rechte beim Verfasser.