Meldungen zu Rechtsextremismus und Rassismus in der Schweiz

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Zürich, 2. März 2018

Das Zürcher Obergericht verurteilt den 74-Jährigen Willy Schmidhauser, Parteisekretär der Thurgauer Schweizer Demokraten, zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 70 Franken – bei einer Probezeit von drei Jahren. Sie spricht ihm auch eine Entschädigung von 900 Franken zu, da inzwischen zwei Angeklagepunkte verjährt sind. Konkret: zwei Artikel, die er 2009 bzw. 2010 in Ulrich Schlüers Schweizerzeit veröffentlicht hatte. Verurteilt wurde Schmidhauser für zwei Artikel, die er im Sommer 2011 auf der Website der Thurgauer Schweizer Demokraten publizierte. Im einen schrieb er "Nicht alle Muslime sind Vergewaltiger, aber die meisten Vergewaltiger sind Muslime", im anderen fragte er beispielsweise, "Warum scheissen Muslime auf die Altäre und urinieren in die Taufbecken?". Schmidhauser kündigt umgehend Berufung ans Bundesgericht an. Dort war diese Angelegenheit bereits einmal. Die Lausanner RichterInnen befanden 2015, die Zürcher Staatsanwaltschaft habe ihre Arbeit ungenügend getan und wies sie an, ihre Anklage zu präzisieren.