Meldungen zu Rechtsextremismus
und Rassismus in der Schweiz, Oktober 2007
   
 
 
Schweiz/Luzern, Ende Oktober 2007
Die Schweizer Neonaziband "Amok", die zum Umfeld des internationalen Naziskinnetzwerks "Blood and Honour" gehört, veröffentlicht ihre erste CD, betitelt "Verbotene Wahrheit". In mehreren Lieder verstösst die Band offensichtlich gegen die Rassismus-Strafnorm, beispielsweise durch die Aufforderung "hängt den Nigger auf" oder durch die Leugnung des Holocausts ("Der Holocaust ist Lüge, gebt doch endlich auf" und auch "Ihr habt sie nur erfunden, eure sechs Millionen.") Dem Inhaber dieser Homepage stellt die Band einen gewaltsamen Tod in Aussicht. In einem Liedrefrain heisst es: "Hans Stutz – hier kommt ein kleiner Gruss, von den Feinden aus dem Untergrund – die man besser beachten muss. Hans Stutz – hast du es gecheckt, du musst dich nicht verwundern – wenn einst ein Messer in deinem Rücken steckt. In deinem Rücken steckt."
 
Solothurn/Langenthal BE, 19. Oktober 2007
Das Solothurner Obergericht bestätigt ein Urteil der Vorinstanz, wonach der Langenthaler PNOS-Stadtparlamentarier Tobias Hirschi nicht gegen die Rassismus-Strafnorm verstossen habe, sich jedoch des Landesfriedensbruch schuldig gemacht. Das Gericht verhängt eine Busse von 980 Franken bedingt auf zwei Jahre.Hirschi hatte im Langenthaler PNOS-Blatt "Morgenrot" ein Bild veröffentlicht, das eine jüdische Weltverschwörung behauptete. Verurteilt wird Hirschi hingegen wegen Landfriedensbruch, da er am 1. Mai 2005 in Solothurn Teilnehmer einer unbewilligten und von der Polizei aufgelösten Kundgebung der Helvetischen Jugend war.
Tobias Hirschi - Antisemitisch, aber nicht strafbar
 
Genf, 6. Oktober 2007
Rund 50 Personen, meist im Alter zwischen 16 und 25, nehmen an einer Saalkundgebung "Gegen den Rassismus gegen Weisse" der Genfer Sektion der Jeunesses Identitaires teil. Auf ihrer Homepage berichtet die Sektion, dass auch Unterschriften für die "Minarett-Verbots-Initiative" gesammelt worden, wie auch Bücher und Broschüren verkauft worden seien. Als erster Redner stellt Arnaud Borella die serbenfreundliche Organisation "Solidarité Kosovo" vor. Weiter sprechen Jean-David Cattin, Verantwortlicher der Genfer Sektion, wie auch Pierre Graillard, der neue Präsident der in Nizza gegründeten Organisation, die in mehreren französischen Städten Sektionen besitzt.
 
> top